Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Katrin Zeitschel, Leverkusenstraße 16, 22761 Hamburg (im Folgenden Designerin) und dem Auftraggeber gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennt die Designerin nicht an, es sei denn, sie hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Der von der Designerin verschriftlichte Leistungsumfang und die korrespondierende Kostenaufstellung überlässt diese dem Auftraggeber in Textform, regelmäßig via E-Mail. Ein Vertragsschluss kommt mit der Bestätigung dieser Leistungs- und Kostenaufstellung durch den Auftraggeber in Textform zustande.
Danach vom Auftraggeber gewünschte und bisher nicht verschriftlichte Zusatzleistungen werden von der Designerin gesondert (nach)verschriftlicht und bepreist. Auch diese sind vom Auftraggeber in Textform zu bestätigen und werden mit dieser Bestätigung Vertragsbestandteil.
Auf Grundlage der verschriftlichten Leistungsabsprachen entwickelt die Designerin die vereinbarte Anzahl an Vorentwürfen und legt diese dem Auftraggeber vor.
Nach Auswahl eines Vorentwurfs entwickelt die Designerin unter Berücksichtigung der vom Auftraggeber mitgeteilten Änderungs- und Abwandlungswünsche einen Feinentwurf. Dieser wird dem Auftraggeber zum Zwecke der Zwischenabnahme vorgelegt. Nach erfolgter Zwischenabnahme des Feinentwurfs wird die vertragliche Leistung nach den schriftlich festgehalten Vorgaben umgesetzt.
Werden vom Auftraggeber bei der vertraglich festgelegten Leistung berechtigt Mängel beanstandet, so ist die Designerin zur Nachbesserung verpflichtet und berechtigt.
Grundsätzlich sind sämtliche Arbeiten der Designerin durch das Urheberrechtsgesetz geschützt.
Die Designerin räumt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte ein. Eine genaue Bestimmung des Umfangs der Nutzungsrechte, die der Auftraggeber an den Arbeitsergebnissen der Designerin erhält, ergibt sich aus der anfänglichen Kostenaufstellung bzw. des anfänglichen Angebotes der Designerin und/oder aus der Schlussrechnung, die allesamt ausdrücklich Bestandteil des Vertrages zwischen den Parteien sind. Soweit nichts anderes vereinbart ist, räumt die Designerin dem Auftraggeber ein einfaches, räumlich und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht ein, jedoch nicht das Recht von Unter- und/oder Weiterlizenzierungen.
Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Schlussrechnung auf den Auftraggeber über.
Die Designerin behält sich das Recht vor, das von ihr entwickelte Produkt für eigene Referenzzwecke zu benutzen und für diesen Zweck in Print- und Onlinemedien zu veröffentlichen.
Alle für die Auftragserfüllung entstehenden Daten und Dateien bleiben Eigentum der Designerin. Es besteht keine Verpflichtung, Arbeitsdateien an den Auftraggeber herauszugeben. Eine Herausgabe erfordert eine schriftliche vorherige Absprache sowie eine gesonderte Vergütung.
Die Designerin erhält für die Dienstleistung ein Honorar, dass nach Absprache und Verschriftlichung des Auftragsumfangs festgelegt wird.
Nach Abnahme des Erstentwurfs ist vom Auftraggeber eine Teilzahlung von 30% der vereinbarten Vergütung zu leisten. Dieser wird von der Schlussrechnung abgezogen.
Die gesamte Zahlung der Schlussrechnung ist nach Rechnungslegung sofort zur Zahlung fällig.
Ist der Auftraggeber Verbraucher und ist der Vertrag zwischen der Designerin und dem Auftraggeber ausschließlich über Fernkommunikationsmittel i.S.v. § 312c Abs. 2 BGB (E-Mail, Telefon, Telefax, Post usw.) zustande gekommen, hat der Auftraggeber ein Widerrufsrecht entsprechend der nachfolgenden Belehrung:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir
Katrin Zeitschel
Leverkusenstraße 16
22761 Hamburg
katrin@zeitschel-design.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das den diesen AGB beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienst- und/oder Werkleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienst- und/oder Werkleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienst- und/oder Werkleistungen entspricht.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
DownloadDie Designerin haftet für alle schuldhaft verursachte Schäden, auch die ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Bei
haftet die Designerin auch für leichte Fahrlässigkeit und damit für jedes Verschulden auch ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
Im Falle der Verletzung von Kardinalpflichten (Kardinalpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, soweit nicht zugleich ein anderer der vorstehend aufgezählten Fälle der erweiterten Haftung gegeben ist.
Darüber hinaus ist die Haftung der Designerin ausgeschlossen.
Sollte die vertragliche Leistung der Designerin wegen eingebrachter Arbeitsmaterialien des Auftraggebers gegen Rechte Dritter verstoßen, stellt der Auftraggeber die Designerin wegen sämtlicher hieraus resultierender Schäden der Designerin frei, insbesondere auch wegen Schadens- und Aufwendungsersatzansprüchen des Dritten gegen die Designerin.
Unter Umständen kann die Beauftragung der Designerin zur Abgabepflicht des Auftraggebers gegenüber der Künstlersozialkasse führen. Prüfung und Abführung der Abgabe obliegen allein dem Auftraggeber. Etwaige Abgaben an die Künstlersozialkasse haben keinen Einfluss auf den Honoraranspruch der Designerin.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
Änderungen und Ergänzungen dieser Bestimmungen bedürfen der Textform (§ 126b BGB).
Ist der Auftraggeber Unternehmer, ist Gerichtstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen der Designerin und dem Auftraggeber Hamburg.